Präambel

Die Firma Vau-Lux GmbH, im nachfolgenden Erstellerin genannt, ist mit der Herstellung und dem Vertrieb von Leuchten, vorwiegend technischen Leuchten, beschäftigt. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Angebote und Verträge, welche mit der Erstellerin abgeschlossen werden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern wie auch Verbrauchern, gegenüber letzteren jedoch mit den den gesetzlichen Bestimmungen entsprechenden Einschränkungen.

§ 1 Vertragsschluss, Lieferung

Sämtliche Angebote der Erstellerin sind freibleibend. Der Vertragsschluss bedarf der schriftlichen Auftragsbestätigung.

Sämtliche Preisangaben der Erstellerin sind Nettopreise und schließen die jeweils geltende Mehrwertsteuer aus.

Lieferungen der Erstellerin erfolgen „ab Werk“ in Leverkusen.

Der Käufer trägt die Kosten und die Gefahr der Versendung, soweit die Vertragsparteien nicht ausdrücklich abweichendes vereinbaren. Sämtliche Risiken des Transportes vom Sitz der Erstellerin zum Kunden, vor allem für den Verlust oder die Beschädigung der Ware oder für Personen – oder Sachschäden durch die Ware trägt der Kunde. Sofern keine gesonderte Vereinbarung über den Transport getroffen wird, wählt die Erstellerin die Versandart nach eigenem Ermessen aus.

Vorbehaltlich einer abweichenden ausdrücklichen und schriftlichen Vereinbarung sind Lieferfristen und Lieferzeitpunkt, welche von Seiten der Erstellerin angegeben werden, unverbindlich. Bevor der Kunde vom Vertrag zurücktritt, hat er der Erstellerin im Falle des Lieferverzugs bzw. Lieferausfalls eine angemessene Nachfrist zu setzen und kann erst, nachdem dieser erfolglos verstrichen ist, von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch machen.

§ 2 Zahlung/ Eigentumsvorbehalt

Rechnungen der Erstellerin sind ohne Abzug 30 Tage nach Rechnungsdatum fällig. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Zahlungseingang bei der Erstellerin an. Bei Zahlungen innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum wird ein Skonto von 2 % gewährt. Zur Erteilung eines Abbuchungsauftrages beträgt das Skonto 3 %. Bei Sonderanfertigungen und Bestellungen mit einem Bestellwert über 5.000,00 € wird die Hälfte der Rechnungssumme bereits bei Auftragserteilung fällig. Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen.

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Erstellerin berechtigt, weitere Lieferungen einzustellen und Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schäden behält sich die Erstellerin vor.
Zur Aufrechnung oder Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur dann berechtigt, wenn die Gegenansprüche von Seiten der Erstellerin nicht bestritten werden, oder aber diese rechtskräftig festgestellt sind.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden Eigentum der Erstellerin. Der Kunde ist nicht berechtigt, unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware vor vollständiger Zahlung weiter zu veräußern.

Der Kunde tritt Forderungen gegen Dritte, die aus dem Weiterverkauf der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware resultieren, bereits zum jetzigen Zeitpunkt sicherungshalber an die Erstellerin ab. Die Erstellerin nimmt die Abtretung an.

§ 3 Sachmängelhaftung

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sofort nach Erhalt zu prüfen und der Erstellerin Mängel unverzüglich mitzuteilen. Handelt es sich hier bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, so hat dieser den Mangel binnen einer Frist von zwei Wochen mitzuteilen. Die Gewährleistungsrechte bleiben im übrigen unberührt, jedoch gilt für Verträge mit Unternehmern eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher gilt die zweijährige Verjährungsfrist des Bürgerlichen Gesetzbuchs für Neuware. Der Kunde verpflichtet sich, der Erstellerin im Falle eines Mangels ein zweimaliges Nachbesserungsrecht zuzugestehen. Erst sobald diese zweimalige Nachbesserung fehlschlägt, ist der Kunde zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.

Die Erstellerin übernimmt keine Gewährleistung für den unsachgemäßen Umgang mit der Kaufsache.

§ 4 Schadenersatzansprüche

Die Erstellerin haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, was jedoch nicht bei schuldhaft verursachten Personenschäden oder in anderen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung gilt, so beispielhaft beim Eingreifen des Produkthaftungsgesetzes.

§ 5 Sonstige Bestimmungen

Sollte ein Teil der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gesetzlichen Bestimmungen zuwider laufen, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmung hiervon unberührt. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Als Gerichtsstand wird, soweit die Vereinbarung eines Gerichtsstandes gesetzlich zulässig ist, der Standort der Erstellerin (Leverkusen) bestimmt.

Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 20.10.2006

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